Insights und Analysen | GRUR - Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht | November 2022

Das Schicksal des europäischen Patents

Durch das Doppelschutzverbot verliert ein deutsches Patent unter bestimmten Umständen seine Schutzwirkung, wenn ein entsprechendes europäisches Patent erteilt ist. Für die Entwicklung einer Patentstrategie ist es für Patentinhaber bedeutend, die Grenzen der Schutzwirkung ihrer Schutzrechte zu bestimmen. 

Dieser Artikel von Felipe Zilly und Christian Vollmer soll den Eingriff des Doppelschutzverbots nach dem Erlöschen, der Beschränkung und der Nichtigerklärung des europäischen Patents näher untersuchen und einen Ausblick geben auf die Zukunft nach dem Inkrafttreten des Einheitlichen Patentgerichtssystems. Der Beitrag ist erschienen in GRUR Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht, Heft 19/2022, S. 1401 ff:

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