Hogan Lovells berät BMW im EU-Kartellverfahren zum "5er-Kreis"

Pressemitteilungen | 8. Juli 2021

Unter Leitung des Münchener Partners Christoph Wünschmann hat Hogan Lovells die Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft (BMW) zu den Kartellvorwürfen im Zusammenhang mit dem sogenannten "5er-Kreis" beraten.

Nach mehrjährigen Ermittlungen hat die Europäische Kommission das Kartellverfahren gegen die deutschen Automobilhersteller Audi, BMW, Daimler, Porsche und VW mit Entscheidung vom 8. Juli 2021 beendet.

Es handelt sich dabei um eines der umfangreichsten EU-Kartellverfahren der letzten Jahre. Gegenstand der Ermittlungen waren keine klassischen Kartellvorwürfe wie Preis-, Kunden- oder Gebietsabsprachen, sondern rein technische Diskussionen der Hersteller. In ihrer Entscheidung stellt die Kommission fest, dass die Unternehmen im Rahmen dieser technischen Zusammenarbeit in den Jahren 2009 bis 2014 in Bezug auf bestimmte Einzelthemen gegen EU-Kartellrecht verstoßen haben. Gegen die Unternehmen wurden Bußgelder verhängt, wobei Daimler als Kronzeuge das Bußgeld vollständig erlassen wurde.

Im Laufe des Verfahrens hat die Kommission ihre ursprünglich erhobenen Vorwürfe deutlich reduziert und dadurch den Weg für ein Settlement frei gemacht, dem am Ende alle Parteien zugestimmt haben. Bereits während des Verfahrens konnte BMW daher die für dieses Verfahren gebildete Rückstellung um ca. 1 Mrd. EUR reduzieren.

Mit einem Team um den Münchner Partner Dr. Christoph Wünschmann hat Hogan Lovells BMW zu den Kartellvorwürfen umfassend beraten. Unmittelbar nach Bekanntwerden der Kartellermittlungen war die Kanzlei an einer umfangreichen internen Untersuchung zum 5er-Kreis bei BMW beteiligt. Hogan Lovells begleitete auch die mehrtägige Durchsuchung bei BMW in München im Jahr 2017 und vertrat das Unternehmen im weiteren Verlauf des Kartellverfahrens bis zum erfolgreichen Abschluss durch das Settlement.

Hogan Lovells Kernteam für BMW AG

Dr. Christoph Wünschmann (Partner), Johanna Brock-Wenzek (Counsel), Matthias Schlau (Senior Associate), Hanna Weber, Dr. Mareike Walter (Associates), Shota Meskhi, Maria-Theresia Murr (Senior Projects Associates) (alle Kartellrecht, München);

Dr. Jan-Christoph Rudowicz (Senior Associate, Kartellrecht, Hamburg);

Maria Weiss (Senior Associate, Prozessführung, Hamburg).