UPC Reloaded 2022 – Vollstreckung und Vertragsgestaltung

Wir laden Sie herzlich ein zu unserem sechsten Webinar unserer Veranstaltungsreihe „UPC Reloaded 2022“.

Mit dem Einheitspatent und dem Einheitlichen Patentgericht steht derzeit im europäischen Patentrecht die größte Veränderung an seit Verabschiedung des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) vor mehr als 45 Jahren. Das Einheitspatent wird den Nutzern des Patentsystems als weitere Option zur Verfügung stehen, um ihre technischen Innovationen zu schützen. Darüber hinaus wird das Einheitliche Patentgericht nicht nur für Einheitspatente zuständig sein, sondern das nationale Gerichtssystem nach einer Übergangszeit auch in Bezug auf europäische Patente verdrängen. Da die Rechtsvorschriften nunmehr feststehen, und das Einheitliche Patentgericht am 1. April 2023 seine Arbeit aufnehmen wird, ist die Zeit reif, sich vertieft mit dem neuen Patentsystem vertraut zu machen.

Mit unserer Webinar-Reihe zum Einheitlichen Patentgericht werden wir Sie in den kommenden Monaten regelmäßig über alle wichtigen Gesichtspunkte des neuen Systems unterrichten.

Im Rahmen unserer sechsten Veranstaltung befassen wir uns mit diesen Themen:

  • Zwangsvollstreckung nach den UPC Regeln im Zusammenspiel mit dem nationalen Recht
  • Vertragsgestaltung unter Berücksichtigung des Einheitspatents und des UPC

Ein gutes Verständnis der Vollstreckungsregeln des UPC und der ergänzenden Regeln des nationalen Rechts ist essentiell für die Prozessstrategie vor dem UPC und die effektive Durchsetzung von Urteilen. Gerade das Zusammenspiel mit dem nationalen Vollstreckungsrecht der UPC-Mitgliedsstaaten stellt dabei eine neue Herausforderung dar.

Die neuen Regelungen zum Einheitspatent und zum UPC müssen darüber hinaus insbesondere bei Lizenzverträgen und Entwicklungsverträgen berücksichtigt werden. Wir werden die wichtigen Vertraglichen Weichenstellungen behandeln und vertragliche Lösungen vorstellen.

Wir freuen uns über Ihre Anmeldung!

Herzliche Grüße

Ihr Hogan Lovells Team


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