Update Patentrecht in München

Für unseren nächsten Termin am 14. Mai 2019 in München haben wir uns die folgenden Themen vorgenommen:

Unseren Schwerpunkt möchten wir diesmal auf ein Thema legen, das meist ein Schattendasein führt, in unserer forensischen Praxis jedoch von ganz erheblicher praktischer Bedeutung ist: die formalen, nicht-technischen Verteidigungsargumente. Zahlreiche Fälle haben bewiesen, dass man einem Kläger insbesondere mit einem Angriff auf die Aktivlegitimation sowie mit der Forderung einer Prozesskostensicherheit erhebliche Probleme bereiten kann. Zwar wird ein Beklagter ein Verfahren allein mit diesen Argumenten häufig nicht gewinnen. Sie binden aufseiten des Klägers jedoch Ressourcen und führen oft zu einer signifikanten Verzögerung des Rechtsstreits. Währenddessen kann der Beklagten seine Nichtigkeitsklage vorantreiben oder gar den Ablauf des Klagepatents abwarten. Das Thema ist deshalb nicht nur für Beklagte von Interesse. Auch Patentinhaber, die ihre Schutzrechte durchsetzen möchten, sollten die Probleme kennen, die sich hier stellen. Denn nur dann werden sie in der Lage sein, einen Prozess so vorzubereiten, dass sie sich später nicht in nervenaufreibenden Diskussionen über die Aktivlegitimation und die Leistung einer Prozesskostensicherheit verstricken.

Darüber hinaus wollen wir mit Ihnen auch wieder einen Blick auf die aktuelle Rechtsprechung werfen. Zu den Themen, die wir beleuchten möchten, gehören die Übertragung von Prioritäts-Rechten, die Frage einer Schutzbereichserweiterung durch Hinzufügung eines Merkmals sowie der Umfang des Rechtsschadensersatzanspruchs. Außerdem haben wir die Entscheidung Schweinefußboden im Programm, die nicht nur mit einem außergewöhnlichen Namen aufwartet, sondern auch interessante Erkenntnisse zur Abgrenzung von mittelbarer und unmittelbarer Patentverletzung und zum Umfang des Rückrufanspruchs liefert.

Die Veranstaltungsreihe wird wieder an allen vier deutschen Hogan Lovells Standorten in Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg und München durchgeführt.


Bei Interesse registrieren Sie sich bitte über diesen Link.


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